Laufende Aufsicht der Deutschen Bundesbank

Deutscher Bundestag Drucksache 17/731 17. Wahlperiode 15. 02. 2010 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Kerstin Andreae, Dr. Thomas Gambke, Britta Haßelmann, Stephan Kühn, Beate Müller-Gemmeke, Lisa Paus, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Laufende Aufsicht der Deutschen Bundesbank In Rahmen der laufenden Bankenaufsicht obliegt der Deutschen Bundesbank die Auswertung der von den Instituten eingereichten Unterlagen, Meldungen, Jahresabschlüsse und Prüfungsberichte. Ausgenommen sind (hoheitliche) Einzelmaßnahmen gegenüber Instituten, die der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vorbehalten sind. Zudem führt die Bundesbank im Rahmen der laufenden Aufsicht routinemäßig oder nach Bedarf Aufsichtsgespräche mit den Instituten durch. Nach eigenen Angaben ist die „Bundesbank (…) an praktisch allen Bereichen der Bankenaufsicht maßgeblich beteiligt“ (vgl. Webseite Bundesbank). Der Öffentlichkeit sind Details dieser Aufsichtstätigkeit über deutsche Banken, die im Zuge der Krise gestützt werden mussten (Bayerische Landesbank – BayernLB, Landesbank Sachsen – Sachsen LB, WestLB AG, HSH Nordbank AG, IKB Deutsche Industriebank AG, Düsseldorfer Hypothekenbank AG, Hypo Real Estate Holding – HRE, Commerzbank Aktiengesellschaft bzw. Dresdner Bank), weitestgehend unbekannt. Auch darüber, wie sich die genaue Arbeitsteilung in der Praxis zwischen BaFin und Bundesbank gestaltet, besteht Unklarheit. Zugleich überlegt die...